UNO: Folterberichterstatter Nils Melzer hört auf

Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter und Menschenrechtsverletzungen hört auf und wird ab Juli 2022 für das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) arbeiten.


Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter und Menschenrechtsverletzungen wurde besonders durch sein Engagement für den Whistleblower Julian Assange und seine Kritik an der Berliner Polizei im Zuge der Corona-Demonstrationen 2020 bekannt.


Bei der UNO hört Melzer im März 2022 auf und wird ab Juli 2022 eine Stelle beim Internationalen Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) antreten, bis Oktober 2022 wäre seine Amtszeit als Berichterstatter eigentlich noch gelaufen. Melzer kritisierte auf den Berliner Demonstrationen gegen die überzogenen Corona-Maßnahmen im Jahr 2020 die teilweise brutale Polizeigewalt und damit einhergehende Verletzungen der Menschenrechte. Ende 2021 bekam der Berichterstatter ein Antwortschreiben der Berliner Polizei auf sein Ersuchen vonseiten der Behörden eine Stellungnahme zu bekommen, konnte diese aber noch nicht auswerten und nicht beurteilen ob noch weitere Schritte nötig seien. Auch über Eskalationen vonseiten der Polizei bei Protesten in den Niederlanden berichtete Melzer und verurteilte die Gewalttaten der Behörden.



Im Fall des seit Jahren im Belmarsher Hochsicherheitstrakt inhaftierten Whistleblowers und Journalisten Julian Assange kritisierte Melzer die britische Justiz aufs Schärfste. Assange sitzt aktuell in Auslieferungshaft, ihm wird seitens der Vereinigten Staaten vorgeworfen, streng geheime Informationen an die Öffentlichkeit gebracht zu haben, die Menschenleben und die nationale Sicherheit gefährdeten. Dabei hat Assange ausschließlich Kriegsverbrechen der USA auf der Plattform Wikileaks aufgezeigt, die Vorwürfe gegen den Australier sind haltlos und der ganze Prozess ist ein Skandal und ein Armutszeugnis für die westliche "Pressefreiheit".



Melzer nannte den im Dezember verkündeten Entscheid des britischen Gerichts zur Auslieferung Assanges ein "politisch motiviertes Urteil". Im Januar 2022 wurde der UNO-Gesandte von der Süddeutschen Zeitung übel diffamiert und ins Eck von "Verschwörungsideologen und Hass-Propagandisten" gerückt. Die SZ warf ihm vor, bei seinen Untersuchungen "zu weit zu gehen", eine Gegendarstellung seitens Melzers zu dem viel kritisierten SZ-Artikel verweigerte ihm das Blatt allerdings.

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