Totale Kontrolle durch Impfpflicht: Steuer-ID und der Immunstatus
Kommt die allgemeine Impfplicht, dann wird vermutlich auch ein nationales Impfregister eingeführt werden. Die totale Kontrolle über jeden einzelnen Bürger könnte erreicht werden, indem man den Immunstatus mit der Steuer-ID koppelt. Die WHO ist bei den Überwachungsplänen ganz vorne mit dabei.
Wenn in Deutschland und eventuell auch in anderen Staaten die allgemeine Impfpflicht eingeführt wird, ist Tür und Tor zur totalen Kontrolle eines jeden einzelnen Bürgers geöffnet. Die Folge der Zwangsbehandlung mit den neuartigen sogenannten mRNA-basierten Covid-19 Impfstoffen wäre ein nationales Impfregister in dem alle persönlichen Daten erfasst sind.
Die Telekomtochter T-Systems entwickelt nebenbei im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Infrastruktur für die digitalen Impfzertifikate und mithilfe des nationalen Impfregisters würde man über einen monumentalen zentralen Datensatz aller Bundesbürger verwalten, der dazu verwendet werden könnte, "Impfzögerer" auf kommende Impftermine hinzuweisen und ihnen bei Bedarf Sanktionen wegen nicht wahrgenommener Termine aufzuerlegen.
Als zentrales Argument für ein Impfregister wird gerne angegeben, dass man eventuelle Impfnebenwirkungen viel besser übermitteln und auswerten könne, was angesichts des desaströsen Umgangs mit den Impfschäden und dem Totschweigen der relevanten Daten wie ein Treppenwitz erscheint. Außerdem solle das zentrale Register dazu dienen unter datenschutzrechtlichen Aspekten den Immunstatus der Menschen zu verarbeiten und zu speichern. Ein Aspekt der löblich erscheint, allerdings aufgrund der Tatsache, dass mittlerweile jeder beliebige Kellner oder Dönerbudenbesitzer Einsicht in die intimsten medizinischen Daten eines jeden Bürgers erhält, nicht glaubhaft. Denn durch 2G und 3G-Kontrollen in Restaurants und Einzelhandelsgeschäften, sowie auf Veranstaltungen aller Art fielen alle Schranken des einst hochgelobten deutschen Datenschutzes.
Laut dem Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Andreas Gassen würde "der Aufbau eines nationalen Impfregisters Monate, vielleicht auch Jahre dauern" und "damit wäre uns im Moment nicht geholfen". Eine kritische Stimme unter wenigen, denn der Tenor im Überwachungsstaat klingt meist eher so, wie die Aussage von Bernhard Rohleder, Chef der deutschen Bitkom:
"Unabhängig davon, ob und wie eine Impflicht kommt, brauchen wir in Deutschland ein digitales Impfregister, wo in pseudonymisierter Form hinterlegt wird, wer wann und womit geimpft wurde. Eine solche sichere und datenschutzgerechte Erfassung ließe sich sehr kurzfristig umsetzen und ist besser als jede Lösung auf Papier."
Schon im Jahr 2016 prüfte das Robert-Koch-Institut (RKI) die mögliche Einführung eines solchen Impfregisters, damals habe sich allerdings noch kein "Mehrwert" dafür abgezeichnet, so ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Anders gestaltete sich die Lage vier Jahre später, denn im Zuge der sogenannten Pandemie sollte das RKI bei der Implementierung einer zentralen Datenbank aufs Tempo drücken.
Laut der CDU-Abgeordneten Ottilie Klein soll bis zum Herbst des Jahres 2022 ein zentrales Impfregister eingeführt werden und sie verwies auch auf die Koppelung des Registers mit der Steuer-ID. Der Vorgang werde gerade geprüft so Klein. Gleichzeitig kritisierte sie den Impfpflichtentwurf der Regierungsparteien, weil dieser kein Impfregister vorsehen würde.
In Österreich und den skandinavischen Ländern existiert das Impfregister bereits und kann von niemandem umgangen werden, da die Meldungen verpflichtend sind. Erfasst werden Daten zu der Impfung, wie das Datum, die Chargennummer, die Impfstelle und der jeweilige impfende Mediziner. Außerdem aber auch Daten zum Impfling, wie Name, Geburtsdatum und Geschlecht. Abmelden vom zentralen Impfregister kann man sich nicht, man ist also auf ewig in der Datenbank gespeichert. Ein Recht auf Vergessenwerden existiert nicht.
Die Ampelkoalition sorgt sich vielmehr um die Durchführbarkeit eines solchen Impfregisters, man könne auch ohne auskommen heißt es aus Regierungskreisen. Anders sieht das die CDU-Fraktion mit ihrem präventiven Impfmechanismus, der ein Register unbedingt vorsieht. Dass die Impfdaten aller Menschen mit sonstigen privaten Informationen gekoppelt werden sollen, ist ein offenes Geheimnis. ID2020 sieht einen gläsernen Bürger vor, der jederzeit immer und überall kontrolliert werden kann, Datenschutz ist von gestern. Es geht schließlich um die Gesundheit des Kollektivs. Laut WHO, Gates-Stiftung und Rockefeller-Stiftung sollen folgende Daten in den künftigen digitalen Impfzertifikaten gespeichert werden:
„PERSÖNLICHE DATEN: Alle Informationen, die sich auf eine Person beziehen, die direkt oder indirekt durch diese Informationen identifiziert wird oder werden kann. Zu den personenbezogenen Daten gehören: biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“
Bereits zu Beginn der Covid-Krise im März 2020 äußerte sich Bill Gates zu den Plänen künftiger Überwachung und Drangsalierung der Privatsphäre:
“Schlussendlich werden wir ein Zertifikat für die brauchen, die entweder genesen oder geimpft sind, weil wir nicht wollen, dass Menschen beliebig durch die Welt reisen, in der es Länder gibt, die es leider nicht unter Kontrolle haben. Man will diesen Menschen nicht die Möglichkeit komplett nehmen, zu reisen und zurückzukommen. Deshalb wird es schließlich eine Art digitalen Immunitätsbeleg geben, der die globale Öffnung der Grenzen ermöglichen wird.”
Gates wusste also schon Anfang 2020 über die komplette Infrastruktur Bescheid, die im Zuge der "Neuen Normalität" eingeführt werden sollte. Doch was 2020 noch als absolute Verschwörungstheorie abgetan wurde, ist 2022 bereits bittere Realität. Der Sack wird zugemacht. In Deutschland wurde dafür schon Anfang letzten Jahres alles in die Wege geleitet. Im Januar 2021 beschloss der Bundestag, die Steuer-ID zu einer alles umfassenden Bürger-ID zu machen.
Es dürfte also nur noch eine Frage der Zeit sein, bis der Immunstatus, statt an das zuständige Gesundheitsamt bald an das örtliche Finanzamt übermittelt wird. Wer dann nicht brav seine Auffrischungsimpfung abgeholt hat, dem drohen dann wohl bald auch finanzielle Konsequenzen, von höheren Steuern bis hin zu Kontensperrungen und Pfändungen.
Quellen:
(1) https://www.artikeleins.info/post/impfungen-oder-gentherapeutika-was-sind-mrna-injektionen-wirklich
(3) https://www.deutschlandfunk.de/nationales-impfregister-ein-datenschatz-fuer-die-fahndung-100.html
(6) https://www.behoerden-spiegel.de/2022/03/17/bitkom-fordert-digitales-impfregister/
(8) https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-impfung-was-bringt-ein-nationales-impfregister,SIsNjEA
(9) https://futurezone.at/netzpolitik/nationales-impfregister-ist-online-und-laeuft/401155014
(10) https://www.elga.gv.at/impressum-kontakt/
(11) https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-impfregister-100.html
(12) https://dserver.bundestag.de/btd/20/009/2000978.pdf
(15) https://www.ted.com/talks/bill_gates_how_we_must_respond_to_the_coronavirus_pandemic
(16) https://www.artikeleins.info/post/bundestag-beschlie%C3%9Ft-b%C3%BCrger-id