Syrienfrage: Was beim Treffen der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran herauskam

Gestern fand in Teheran ein Gipfel zwischen den Präsidenten Russlands, der Türkei und des Irans zur Syrienfrage statt. Dabei kamen die drei Staatschefs überein, den Astana-Prozess fortzuführen und eine friedliche Lösung für Syrien zu bemühen.

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In den letzten Jahren strandeten hunderttausende syrische Flüchtlinge in Europa, Jordanien und der Türkei, weswegen es von größter Bedeutung ist, die Syrienfrage friedlich zu Ende zu bringen. Um genau das zu erreichen trafen sich gestern die Präsidenten Russlands, des Irans und der Türkei in Teheran zu einem Gipfeltreffen und berieten über die Fortführung des Astana-Prozesses.

Der russische Präsident Putin und sein iranischer Amtskollege Raeisi vereinbarten am Rande des Treffens, den Handel miteinander fortzusetzen und zu nationalen Währungen überzugehen. Daraufhin behaupteten die USA, dass das nur zeige, wie isoliert Russland vom Rest der Welt sei. Die drei Staaten bekräftigten bei dem Gipfel in Teheran, dass man die territoriale Integrität von Syrien bewahren wolle, illegale Sanktionen gegen Damaskus lehnten sie alle drei ab und verurteilten die Einmischung fremder Mächte in die inneren Angelegenheiten des Landes.

Putin beschuldigte den Westen, die natürlichen Ressourcen Syriens ausgeplündert zu haben und unterstellte, dass man die Absicht hatte den Staat zu zerschlagen. Außerdem rief er die Vereinten Nationen dazu auf, der syrischen Regierungen humanitäre Hilfe zu leisten und zwar ohne Vorbedingungen. Putin sagte mit Blick auf eine politische Lösung der Syrienkrise:

"Es müssen Schritte unternommen werden, um einen umfassenden Dialog zu unterstützen, damit die Syrer ihr Schicksal ohne Einmischung von außen selbst bestimmen können.."

Der türkische Präsident Erdogan sieht im Astana-Prozess die einzige Möglichkeit, notwendige Maßnahmen für einen dauerhaften Frieden in Syrien durchzuführen und sagte:

"Wir sind uns alle einig, dass die Krise in Syrien nur durch politische Lösungen gelöst werden kann."

Raeisi, das Staatsoberhaupt des Iran ist der Ansicht, dass über das Schicksal Syriens von seinem eigenen Volk entschieden werden müsse, militärische Interventionen würden die Lage nur unnötig verschlechtern. Er sagte:

"Fast elf Jahre sind seit dem Ausbruch der syrischen Krise vergangen, und die Islamische Republik Iran ist nach wie vor der Ansicht, dass die einzige Lösung für die syrische Krise eine politische ist und dass militärische Maßnahmen nicht nur unwirksam sind, sondern die Situation noch verschlimmern werden."

Die einseitigen Sanktionen seitens der USA sieht Raesi sehr kritisch, denn sie würden nur " zusätzlichen Druck auf das syrische Volk ausüben und es der Möglichkeit eines normalen Lebens berauben". Das syrische Volk könne vom Iran weiterhin volle Unterstützung erhalten, alle Sanktionen egal gegen wen aber "insbesondere gegen das syrische Volk" bezeichnete der iranische Präsident als nicht zielführend. Außerdem habe die "illegale Präsenz der US-Streitkräfte Syrien und die Region destabilisiert" sagte Raeisi und fuhr fort:

"Die USA bauen ihre illegalen Militärstützpunkte aus und plündern die natürlichen Ressourcen Syriens, insbesondere das Öl."

Die USA sollten ihr Militär "so schnell wie möglich aus der gesamten Region, auch aus Syrien, abzuziehen" forderte er weiter, denn sie seien illegal in dem Land vertreten. Im Jahr 2014 marschierten die USA und ihre NATO-Verbündeten in Syrien ein und benutzten dazu den Vorwand terroristische Gruppen zu bekämpfen. Danach stahl man syrisches Rohöl aus der Provinz Dayr al-Zawr und schmuggelte es außer Landes, vor allem in die Vereinigten Staaten. Das Treffen endete mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung in der man darauf verwies, dass es keine militärischen Lösungen für Syrien geben werde, man aber den Kampf gegen den Terrorismus im Land weiter fortführen werde.

Quellen:

(1) https://tass.com/politics/1481395