Sanktionen funktionieren super: Russischer Rubel ist stark wie nie und Deutschland wird arm
Die Sanktionen gegen Russland sind eine echte Erfolgsgeschichte, für Moskau jedenfalls. Denn entgegen aller weiser Voraussagen westlicher Experten steigt der russische Rubel ins Unermessliche während die Armut in Deutschland mehr und mehr zunimmt.
Die russische Wirtschaft wird vernichtet werden und der Rubel wird ins Bodenlose fallen. So oder so ähnlich erzählten vor einigen Wochen noch die sogenannten Experten, wie die Sanktionen gegen Moskau wirken werden. Russland wird einen Staatsbankrott erleben, die Währung wird total verfallen und die russische Industrie wird einbrechen.
Nichts davon ist passiert, es war eines von vielen Märchen der letzten Monate das uns von Politik und Medien erzählt wurde. Nach der erfundenen Pandemie kam als nächste Räuberpistole der Staatsbankrott Russlands und die alleinige Schuld Putins am Abgesang des Westens. Noch kurz nach Beginn der russischen Militäroperation sank der Rubel tatsächlich dramatisch, doch heute ist er mehr wert als zu Beginn des Ukraine-Konflikts.
Selbst die deutsche Presse muss dieser Tatsache so langsam ins Auge blicken, alles leugnen und schönreden hilft nicht mehr. In den letzten zwölf Monaten war der russische Rubel die, gegenüber dem Euro am stärksten gestiegene Währung der Welt, es fand ein Wertzuwachs von satten 28 Prozent statt. Andere Medien benennen ernsthaft immer noch Russland als Schuldigen für die katastrophale Entwicklung der westlichen Wirtschaft. So schrieb beispielsweise der Spiegel, dass "Putins Krieg uns alle" ärmer gemacht hat, "und zwar auf Dauer" so der Forscher des Ifo-Instituts Andreas Peichl. Die steigende Armut habe zudem dazu geführt, dass mittlerweile doppelt so viele Menschen auf die Tafeln als Lebensmittelversorgung angewiesen sind. „Die Preise für Tomaten und Gurken sind in Deutschland seit Anfang 2020 um rund 44 Prozent gestiegen. Sonnenblumenöl und ähnliche Öle verteuerten sich um knapp 36 Prozent. Eier kosten nun 20 Prozent mehr. Heizkosten sind explodiert. Benzin kostet beständig zwei Euro oder mehr, Diesel ist noch teurer.“
Doch wer ist wirklich Schuld an der Misere? Sicherlich nicht die Russen, denn allein die EU-Kommission hat dafür gesorgt, dass dank der von ihr beschlossenen Sanktionen alles teurer wurde. Der Handel zwischen Moskau und Brüssel ist nahezu begraben, russische Banken wurden sanktioniert. Und wenn Banken nicht mehr arbeiten können, findet auch kein Warenverkehr mehr statt. Russland ist für Europa zudem der größte Lieferant von Düngemitteln, Getreide aber auch Sonnenblumenöl. Besonders die fehlenden Düngemittel machen der europäischen Landwirtschaft gerade erhebliche Probleme, denn innerhalb der EU gibt es keine eigene Düngemittelindustrie.
Die Wirtschaftsprobleme und die steigende Armut innerhalb der EU sind hausgemacht und nicht die Schuld Russlands. Die Menschen sollen aber den Preis für die "westlichen Werte" schultern und sich "solidarisch" zeigen durch ganz viel Verzicht. Denn aus moralischer Sicht ist es sicherlich nicht so, dass die EU keine andere Wahl hatte als Russland zu sanktionieren und dadurch ihre eigene Volkswirtschaft zu begraben. Die steigenden Energiepreise gab es durch den Gashandel an der europäischen Börse auch schon vor der Ukraine-Krise, langfristige Lieferverträge mit russischen Gaskonzernen wurden von der EU abgelehnt. Und die Frage die sich unweigerlich stellt ist, ob der Westen auch die USA bei ihren unzähligen illegalen Angriffskriegen der jüngeren Vergangenheit derart sanktioniert hat. Nein, natürlich nicht, denn im solidarischen "Wertewesten" gibt es bekanntermaßen gute und schlechte Angriffskriege.
Der Grund für die russische Offensive in der Ukraine wurde schon oft besprochen. Bei der ganzen Geschichte geht es um gebrochen Versprechen des Westens gegenüber Moskau, vor allem um die NATO-Russland-Grundakte, den Putsch in der Ukraine 2014 und die Osterweiterung der westlichen Militärallianz. Die NATO-Russland-Grundakte wurde Mitte der 1990er Jahre, in einer Phase in der Russland durch die Ausverkaufspolitik der von den USA installierten Marionette Boris Jelzin als Präsident, verursachten Schwäche des Riesenreichs ins Leben gerufen und trotzdem dehnte sich die NATO zu dem Zeitpunkt schon gen Osten aus. Man versicherte Russland damals, dass man keine militärischen Einheiten östlich der Bundesrepublik stationieren würde und auch, dass man gegen die Russenfeindlichkeit in einigen osteuropäischen Staaten angehen werde. Im Gegenzug bekamen die geschwächten Russen die Grundakte und sehen diese bis heute als einen völkerrechtlich bindenden Vertag mit der NATO.
Endgültigen Vertragsbruch beging der Westen dann im Jahr 2014, als sich in der Ukraine ein Putsch ereignete und sich die Krim in einem Referendum mit den Russen wiedervereinigt hatte. Daraufhin begann die NATO Militär in die baltischen Staaten zu entsenden, außerdem wurden Truppen in Polen und einigen südosteuropäischen Ländern installiert. Die NATO behauptete felsenfest, ihre Truppen würden dort nicht dauerhaft bleiben sondern immer wieder rotieren, somit sahen die westlichen Verbündeten keinen Bruch der NATO-Russland-Grundakte. Dabei gab es aber ein kleines Detail das verschwiegen wurde, denn die NATO hatte zu dem Zeitpunkt bereits Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien installiert und auch dauerhaft dort US-Soldaten stationiert, was einem Vertragsbruch sehr wohl gleichzusetzen ist. Und genau dieser Vertragsbruch hat die Welt in die schlimme Situation geführt in der sie heute ist.
Im Januar diesen Jahres lehnten die USA sogar noch die von Moskau ins Spiel gebrachten Gespräche über gegenseitige Sicherheitsgarantien ab, Washington vermeldete, dass man mit den Russen nicht mehr reden wolle. Gleichzeitig wurde die Ukraine weiter hochgerüstet, unzählige NATO-Militärs, die Kiew offiziell als Berater und Ausbilder bei sich haben mochte wurden fest stationiert. War es das also alles wert? Und hätte die Eskalation verhindert werden können? Die USA waren an einer Entspannung des Konflikts augenscheinlich von vorneherein nicht interessiert. Hätten wir in Deutschland und den anderen westlichen Staaten einen freien Journalismus, der nicht von transatlantischen Think Tanks abhängig wäre, dann wäre die Frage nach dem Sinn hinter der ganzen Geschichte sicher schon häufiger zu hören gewesen. Dann würde die Frage im Raum stehen, warum die Regierung in Deutschland wissentlich die Existenzen unzähliger Menschen durch fragwürdige und selbst schadende Sanktionen vernichtet und ob diese Politik wirklich im Sinne der Bundesbürger ist.
Hätte man die Ukraine von vorneherein nach Schweizer Vorbild behandelt und sie als neutralen Staat agieren lassen, wäre viel Leid nicht passiert und die Menschen in der Ukraine als auch in Europa könnten in friedlicher Koexistenz mit dem großen Nachbarn Russland zusammenleben. Aber das war nie gewollt und eine freie Presse haben wir auch nicht. Die Medien arbeiten nach Anleitung einer Studie der US-amerikanischen RAND-Corporation und diese sieht vor, Russland zu überdehnen und aus der Balance zu bringen. Darin wurden auf zwölf Seiten 47 Maßnahmen vorgestellt mit denen man Russland schaden könnte und nahezu alle Punkte wurden bislang abgearbeitet. Vor allem, dass die USA schon damals keinerlei Interesse daran hatten, den seit acht Jahren schwelenden Krieg in der Ostukraine zu beenden. In der Studie kann man dazu nachlesen:
„Eine Erhöhung von US-Waffen und US-Beratung an die Ukraine muss genau ausgewogen geschehen, wenn man die Kosten für Russland erhöhen will, ohne den Konflikt auszuweiten, was Russland signifikante Vorteile bringen würde.“
Quellen:
(3) https://de.wikipedia.org/wiki/Mk_41_Vertical_Launching_System#Plattformen
(4) https://mid.ru/ru/foreign_policy/rso/nato/1790803/
(5) https://elpais.com/infografias/2022/02/respuesta_otan/respuesta_otan_eeuu.pdf
(6) https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_briefs/RB10000/RB10014/RAND_RB10014.pdf