Jetzt also doch - Frankreichs Abgeordnete stimmen im zweiten Durchgang für "Corona-Gesundheitspass"

Noch vor zwei Tagen stimmte das französische Parlament überraschend gegen die Einführung des "Corona-Gesundheitspasses". Zu viele Fragen waren laut den Abgeordneten noch offen. Nun, zwei Tage später, hat sich das Blatt gewendet und Präsident Macron hat damit sein Ziel erreicht.

Es war in einer nächtlichen Zitterpartie, als über die Einführung des "Corona-Gesundheitspasses" abgestimmt wurde, der unter anderem Reisen innerhalb der Europäischen Union ermöglichen soll. In einer zweiten Abstimmung wurde der Pass nun mit 208 zu 85 durch das Parlament gewunken. Er gelte als zentrales Instrument für Macron um aus der Pandemie stufenweise auszusteigen. In einer ersten Sitzung vor drei Tagen wurde das Dokument vom Parlament noch abgelehnt.

Die liberale Zentrumspartei MoDem hatte ursprünglich mit nein gestimmt, obwohl sie als Partner von Macrons Regierungspartei gelten. Grund dafür sei die Planung Macrons, erst im Oktober aus der Corona-Notstandsverordnung aussteigen zu wollen. MoDem forderte jedoch einen Exit schon im September, woraufhin die Regierung einlenkte. Als Belohnung für die Nachgiebigkeit der Regierung, stimmten die MoDem-Abgeordneten beim zweiten Wahlgang überwiegend dem Gesundheitspass zu. Auch ihre Kritik, dass noch bestehende, offenen Fragen in Bezug auf den Pass zu klären seien, vertieften die Parlamentarier nicht weiter.

Quelle:

(1) Nationalversammlung Frankreichs lehnt den "Corona-Gesundheitspass" ab (antibild.net)