Oliver Kirchhoff
- 28. Dez. 2021
- 5 Min. Lesezeit

Impfpflicht könnte deutschen Lastenausgleich wieder möglich machen

"Sie werden nichts mehr besitzen, aber sie werden dennoch glücklich sein." Diese Aussage des WEF-Chefs Klaus Schwaab könnte im Falle einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland eine unerwartete Wahrheit beinhalten. Sollte die Allgemeinbevölkerung per Gesetz vom Staat zur Spritze gezwungen werden, könnte laut einer Gesetzesänderung aus dem Jahr 2019 wieder ein Lastenausgleich greifen. Dieses Mal jedoch nicht für Kriegsopfer, sondern für Impfgeschädigte. So würden die Menschen kollektiv enteignet werden und Schwaabs Vision wäre Realität.

Nach dem zweiten Weltkrieg kam es aufgrund von Inflation und Kriegsschulden zu drastischen geldpolitischen Maßnahmen in Deutschland. Es gab sehr viele Menschen, die ihr komplettes Hab und Gut verloren hatten und auf fremde Hilfe angewiesen waren.

Die Währungsreform und der Lastenausgleich

Im Jahr 1948 wurde die Währung in Deutschland reformiert, die Reichsmark wurde zur D-Mark, die neue Bundesrepublik konnte durch die Reform auf einen Schlag einen Haufen Schulden abbauen, da es für 100 Reichsmark umgerechnet nur 6,50 Deutsche Mark gab. Das Problem der deutschen Bürger war allerdings existenziell, denn all ihre Lebens- und Rentenversicherungen sowie Bausparguthaben wurden entwertet, Schulden, Staatsanleihen und sonstige laufende Zahlungen, wie zum Beispiel Mieten blieben eins zu eins bestehen. Die Währungsreform entwertete somit ein sehr großes Geldvermögen in der BRD.

Besitzer von Immobilien waren also die Gewinner, der kleine private Sparer der Verlierer der Währungsreform von 1948. Als Reaktion darauf wurde vier Jahre später, im Jahr 1952 der sogenannte Lastenausgleich eingeführt. Vermögenswerte, vor allem aber Immobilien wurden zu 50 Prozent an den Staat übertragen und in vierteljährlichen Raten abgestottert, bis 1982 das Lastenausgleichsgesetz sein Ende fand.

Parallelen zur heutigen Zeit

Während der sogenannte Raubtierkapitalismus in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren immer wieder auf Kriege gesetzt hatte, wenn ihnen das System aus Zinsen und Zinseszinsen um die Ohren zu fliegen drohte, sind die Protagonisten heute auf andere Ideen gekommen. Von einem atomar bewaffneten Konflikt und damit wohl zugleich dem Ende der zivilisierten Welt wie wir sie kennen, sind wir zwar noch ein Stück weit entfernt, aber aufgrund der massiven Provokationen der NATO gegenüber den Russen und den Chinesen weiß man nie was kommt.

Das weitaus eminentere Problem als Kriege sind seit der Jahrtausendwende die verheerenden Finanzkrisen, die in Folge der Deregulierung der Finanzmärkte unumgänglich die Wirtschaft ein ums andere Mal kollabieren ließen. Im Jahr 2008 kam es zu einer schweren Finanz- und Immobilienkrise, bei der Banken und spekulative Investoren am Ende vom Staat gerettet wurden. Der Staat war in dem Fall wie so oft der Steuerzahler, der in der Folge durch Minuszinsen, Preissteigerungen und inflationäre Gelddruckerei der Zentralbanken stückchenweise enteignet wurde.

2019 crashte der Markt fast wieder. Unbemerkt von der Weltöffentlichkeit kam es zu einer Krise der Repo-Märkte, die den Crash von 2007/ 2008 wie einen Kindergarten hätte aussehen lassen. Repo-Märkte sind Spekulationsmärkte, in denen sich Banken und Hedgefonds gegenseitig Geld leihen. Die Repo-Märkte waren bis 2019 auf knapp 15 Billionen Euro aufgeblasen und mussten, um die Katastrophe zu vermeiden von den Zentralbanken mit gedrucktem Geld gerettet werden. Nachdem diese Katastrophe vermieden wurde, rief die Weltgesundheitsorganisation ein paar Monate später, im März 2020 eine weltweite Pandemie aus. Was für ein Zufall, möchte man meinen, doch dem ist nicht so. Pandemien wurden im Kreis der Eliten schon länger in Erwägung gezogen um dem Geldsystem den Stecker zu ziehen und alles neu aufzubauen.

Lange Vorbereitung kurz zusammengefasst

Die internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verpflichten die Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) deren Anweisungen im Fall einer globalen Gesundheitskrise Folge zu leisten. Die WHO ihrerseits ist zu 80 Prozent aus Privatspenden finanziert. Die IGV traten 2007 in Kraft, im Jahr 2009 wurde die Pandemie-Definition von der WHO geändert, also kurz nach der Immobilien- und Finanzkrise. Mussten vor 2009 noch viele Menschen durch einen Erreger geschädigt werden und ums Leben kommen, so bewirkte die Änderung des Pandemie-Begriffs, dass die harmloseste Grippe aller Zeiten, die sogenannte Schweinegrippe zur Pandemie erklärt wurde und das nur weil sich das Virus weltweit verbreitete. Ende Oktober 2020 änderte die WHO dann auch noch den Begriff der "Herdenimmunität". Diese konnte fortan nicht mehr durch natürliche Infektion und Impfung, sondern nur noch durch die Impfung erreicht werden.

Das Lock-Step-Szenario der Rockefeller-Stiftung beschrieb schon 2010 den Gleichschritt der Weltbevölkerung im Falle einer Pandemie. Das Papier beschrieb politische und gesellschaftliche Möglichkeiten und Herausforderungen die durch eine Pandemie entstehen würden, die massive Angst bei der Bevölkerung auslösen würde. Natürlich war die Stiftung zu dem Ergebnis gekommen, dass totalitäre Staaten besser mit einer derartigen Krise fertig werden. 2018 diskutierte man innerhalb der EU bereits über digitale Impfzertifikate, wie sie heute überall verwendet werden und unseren Alltag bestimmen. Am 12. September 2019 hielt die Europäische Union den Global Vaccination Summit ab, der unter anderem von der WHO unterstützt wurde.

Ende Oktober kam dann Event 201, eine fiktive Pandemieübung, mit Lockdowns, Tracing-Apps, Schulschließungen und Einschränkungen der Reisefreiheit. Organisiert wurde dieses Training von der Johns Hopkins University, der Rockefeller- und der Bill & Melinda Gates Stiftung. Auch Medienvertreter waren anwesend um den Umgang mit Fake-News zum Pandemie-Geschehen zu erörtern. Der Rest ist bekannt.

Bund ändert Lastenausgleichsgesetz

Am 7. November 2019 änderte der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts. Dieses entspricht dem Lastenausgleichsgesetz und soll ab dem 1. Januar 2024 in Kraft treten.

Das Gesetz wurde ursprünglich für den Zweck der Kriegsopferfürsorge geschaffen, dieser Begriff wurde durch die Änderung in Soziales Entschädigungsrecht verwandelt. Neu eingeführt wurde ein Passus, der Impfgeschädigte entschädigen soll. Ab dem 1. Januar 2024 sollen die Vermögenswerte der kompletten deutschen Bevölkerung für den Lastenausgleich, sprich die Entschädigung von Impfopfern verwendet werden dürfen. Im Wortlaut liest sich der Absatz wie folgt:

„Das neue 14. Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV) regelt die Entschädigung von schädigungsbedingten Bedarfen von … Personen, die durch eine Schutzimpfung oder sonstige Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe nach dem Infektionsschutzgesetz, eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben.“

Daraus folgt, dass wenn die Impfung freiwillig ist, die Hersteller der experimentellen Substanzen keinerlei Haftung übernehmen. Jeder Mensch, der mit den Substanzen behandelt wird, ist ein medizinischer Feldversuchskandidat und muss einen Aufklärungsbogen unterschreiben. Verhängt der Staat allerdings eine allgemeine Impfpflicht, ist für ihn die Haftungsfrage geklärt, sie wird einfach per Lastenausgleich auf die Bevölkerung umgewälzt. Würde sich ein Teil der Menschen nicht mit den Substanzen behandeln lassen, wäre diese Gruppe sicherlich nicht bereit, für die Schäden der Impfopfer aufzukommen. Bei einer Impfpflicht bleibt ihnen keine andere Wahl.

Für eine Haftung der Hersteller müssten Pfizer, BioNTech, Moderna und AstraZeneca eine reguläre Zulassung ihrer Mittel bekommen. Dazu benötigen die Unternehmen allerdings noch weiterführende Studien. Da diese noch nicht vorliegen, erteilte die EMA eine weitere bedingte Zulassung für ein Jahr. Bei einem Impf-Abo von zwei Spritzen pro Jahr, würde jeder Bundesbürger bis zum Jahr 2023 noch sieben Dosen der Substanz erhalten. Die EU bestellte ursprünglich schon mal 2,3 Milliarden Dosen, das sind fünf pro EU-Einwohner. 650 Millionen Dosen wurden für das Jahr 2022 bei BioNTech nachbestellt. Sicher ist sicher.

Da passt es ins Bild, dass die EU ein Vermögensregister plant, das sämtliche Vermögenswerte aller EU-Einwohner beinhaltet. Denn nur wenn man weiß, wer wieviel besitzt, kann das mit dem Lastenausgleich klappen wie geplant. Auch der geplante digitale Euro der EZB und die von der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen geplante europaweite Impfpflicht passen da ins Schema. Man scheint schon an einem Lastenausgleichsgesetz für ganz Europa zu basteln.