Impfpflicht - Bundeswehrsoldat sagt der Bundesregierung den Kampf an und wird verhaftet

Ein Bundeswehrsoldat bedrohte am Donnerstag in einer Videobotschaft die deutsche Bundesregierung. Grund seien die Corona-Maßnahmen und die drohende Impfpflicht gewesen. Nun wurde der Oberfeldwebel in München verhaftet.

Das Video des Soldaten, das am Donnerstag tausendfach im Internet weitergeleitet wurde enthielt verbale Attacken auf die Bundesregierung wegen der freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen und der in Deutschland geplanten Impfpflicht. Wie BR24 berichtete, prüfen Polizei und Bundeswehr das Video, in dem sich der in Uniform zeigende Mann als Oberfeldwebel Anton Oberauer vorstellt.

Oberauer sprach in dem Video vorrangig die für Pflegekräfte bereits beschlossene Impfpflicht und die Duldungspflicht für Bundeswehrsoldaten an, durch die eine Impfung gegen Covid-19 praktisch zur Vorschrift für Soldaten gemacht wurde. Oberauer wörtlich:

"Ich habe allen Politikern der Regierung ihr Schicksal angedroht. ... Ihr kriegt die Möglichkeit, die Duldungspflicht, die Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen zurückzuschrauben."

Nach Angaben des Bayerischen Rundfunks ist der Soldat in der Hochstaufen-Kaserne im oberbayerischen Bad Reichenhall stationiert. Oberauer benutzt das klare Wort "Warnung" und spricht von einem Ultimatum "bis morgen 16:00 Uhr". Damit meinte er eine bis Donnerstag geltende Frist, die Politik in dieser Hinsicht zu ändern. Das Bundesverteidigungsministerium äußerte sich auf Twitter auch zu dem Vorfall:

"Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird. Es enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind. Die Konsequenzen werden bereits geprüft."

Es gibt Berichte die besagen, dass die Stimmung innerhalb der Bundeswehr aufgrund der erlassenen Duldungspflicht zur Corona-Impfung ziemlich angespannt ist. Moral und Zusammenhalt innerhalb der Truppe seien erschüttert, wer die Impfung verweigere müsse mit Arrest, Entlassung und Einbehaltung des Wehrsolds rechnen. Die erste gegen den Mann verhängte Strafe belief sich bereits auf 2800 Euro, im Falle eines erneuten Vergehens drohe sogar die doppelte Höhe.

Quellen:

(1) Soldaten-Drohvideo alarmiert Polizei und Bundeswehr - Festnahme | BR24

(2) https://twitter.com/i/status/1476524354783559680

(3) Verteidigungsministerium auf Twitter: "Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird. Es enthält Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind. Die Konsequenzen werden bereits geprüft." / Twitter

(4) Bundesweite Proteste gegen Impf-Duldungspflicht geplant - reitschuster.de

(5) Coronavirus: Impfverweigerern bei der Bundeswehr drohen harte Strafen | STERN.de