Facebook erlaubt Aggression gegen Russen: Wenn Hass-Rede plötzlich opportun wird
Facebook gestattet seit einigen Tagen Hass- und Hetze-Kommentare gegen Russen. Damit lässt der IT-Konzern die politische Maske endgültig fallen.

Der Social-Media-Riese Facebook hat all seine Prioritäten der vergangenen Jahre über den Haufen geworfen und erlaubt es seinen Nutzern, Aufrufe zur Gewalt gegen Russen zu verbreiten. Ein Sprecher des Konzerns, der seit ein paar Monaten eigentlich Meta heißt, sagte wörtlich:
„Infolge der russischen Invasion in der Ukraine haben wir vorübergehend Formen der politischen Meinungsäußerung zugelassen, die normalerweise gegen unsere Regeln verstoßen würden, z. B. gewalttätige Äußerungen wie „Tod den russischen Invasoren“ Glaubwürdige Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten werden wir weiterhin nicht zulassen.“
Wie kann denn sowas sein? Schließlich hatte Facebook in der Vergangenheit doch immer eine beispiellose Vorreiterrolle im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz eingenommen und alles wegzensiert, was nicht den Gemeinschaftsrichtlinien entsprach.
Doch der Krieg in der Ukraine hat scheinbar einiges verändert und dem Konzern endgültig die Maske vom Gesicht gerissen und er hat außerdem nur einen Tag nach Kriegsbeginn sogar seine Einstellung zu Nazibataillonen in der Ukraine geändert. Beispiel gefällig? In der britischen Zeitschrift Guardian fand sich im Jahr 2018 ein Artikel mit einem bemerkenswerten Zitat des Chefs des rechtsradikalen Asow-Bataillons:
„Gegen den Nationalsozialismus als politische Idee ist an sich nichts einzuwenden. Ich weiß nicht, warum alle ihn immer sofort mit Konzentrationslagern in Verbindung bringen.“
Solche Posts bei Facebook sind erlaubt, obwohl sie den Nationalsozialismus verherrlichen. Oben zitierte Reuters den Sprecher des Konzerns noch mit: "Glaubwürdige Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten werden wir weiterhin nicht zulassen" doch die Nachrichtenagentur zitiert Facebook auch aus einer internen E-Mail und da sieht man das mit den "russischen Zivilisten" schon wieder anders:
„Wir erteilen im Geist-der-Politik den T1 eine Erlaubnis, gewalttätige Äußerungen zuzulassen, die andernfalls im Rahmen der Hate-Speech-Politik entfernt würden, wenn sie (a) gegen russische Soldaten gerichtet sind, ausgenommen Kriegsgefangene, oder (b) gegen Russen gerichtet sind, wenn der Kontext eindeutig ist (z. B. wenn die Invasion der Ukraine, Selbstverteidigung erwähnt etc. wird)“
Heißt im Umkehrschluss, dass man gegen russische Zivilisten durchaus zu Gewalt aufrufen darf, wenn diese sich auch nur irgendwie zugunsten ihres Landes zum schwelenden Krieg äußern. Facebook erlaubt es ferner auch, gegen den russischen Präsidenten Putin zum Mord aufzurufen und befeuert offen Rassismus indem das Unternehmen es zulässt, offen gegen ein Volk zu Gewalttaten aufrufen zu lassen. Und weiterhin betreibt Facebook offenen Rassismus, wenn der Konzern es nicht unterbindet, die Nazibataillone in der Ukraine, die es dort definitiv gibt, zu glorifizieren.
Facebook beweist damit, dass es dem Konzern nicht um Geld, sondern um politischen Einfluss geht. Denn auf der einen Seite werden Gewaltaufrufe und Naziverherrlichung gegen Russland geduldet, russische Argumente, dass sie gegen Nazis in der Ukraine kämpfen würden, werden aber gar nicht wahrgenommen. Im Gegenteil, die großen IT-Konzerne löschen alle russischen Medien und zensieren was das Zeug hält.
Es scheint, als seien die großen Unternehmen aus Silicon Valley allesamt Geheimdiensterfindungen und beim größten und einflussreichsten IT-Konzern Google lässt sich dieser Umstand sogar nachweisen. Im Seminarpapier des Highland-Forums von 2001 ist klar ersichtlich, dass Google von der CIA gegründet wurde. Das Highland-Forum wurde vom US-amerikanischen Verteidigungsministerium bereits im Jahr 1994 gegründet und hatte die Aufgabe, Gefahren des anbrechenden Informationszeitalters zu analysieren. Man suchte nach effektiven Mitteln das aufkommende und damals noch völlig unbekannte Internet zu kontrollieren und traf sich erstmals 1995 zu einer Sitzung.
Das Highland-Forum wurde vom, für die Geheimdienste und Informationsprotokolle verantwortlichen Vizeverteidigungsminister der USA finanziert, dem sogenannten PDASD(C3I). Außerdem mit dabei war die Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA), eine Unterorganisation des Pentagon, die sich mit futuristischer Science-Fiction-Technologie befasst. Die USA wollten also so früh wie möglich die Kontrolle über das World Wide Web erlangen und das ist ihnen auch gelungen, denn Konzerne wie Facebook machen jetzt ganz offen Politik. Über die detaillierte Story der Google-Gründung im Zusammenhang mit der CIA werde ich in absehbarer Zeit noch berichten, die Dokumente und die Chronologie sind offen einsehbar.
Quellen:
(4) http://www.pirp.harvard.edu/pubs_pdf/o%27neill/o%27neill-i01-3.pdf