Erneuter Vertragsbruch: Norwegen blockiert Warentransit für Russen auf Spitzbergen

Norwegen hat eine Blockade gegen die, auf Spitzbergen lebende russische Bevölkerung verhängt. Aufgrund eines speziellen Spitzbergenvertrags zwischen Russland und Norwegen leben dort eigentlich seit vielen Jahren Russen und Norweger auf demselben Territorium zusammen.

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Bei Wikipedia kann man über den, im Jahr 1920 abgeschlossenen Spitzbergenvertrag zwischen Russland und Norwegen folgendes lesen:

"Mit dem Spitzbergenvertrag sollte die Entwicklung und friedliche Nutzung Spitzbergens sichergestellt werden. Norwegen ist durch den Vertrag verpflichtet zu gewährleisten, dass Bürger und Unternehmen aller Staaten, die den Spitzbergenvertrag unterzeichnet haben, auf den Inseln Spitzbergens gleichberechtigt wirtschaftlich tätig sein dürfen."

Im Jahr 1925 erhielt Norwegen die Souveränität über Spitzbergen aufgrund des Abkommens, es hat aber die Sorge für eine rechtliche Gleichstellung aller sich dort niederlassender Bürger zu tragen. Russen und Norweger leben auf Spitzbergen seit vielen Jahren friedlich zusammen, russische Unternehmen bauen dort Kohle ab und betreiben wissenschaftliche Forschung, es gilt aber norwegisches Recht auf Spitzbergen.

Nach Angaben russischer Medien hat Norwegen jetzt eine Blockade für Russen auf Spitzbergen verhängt. Damit kommen keine Lieferungen mehr durch, die aus Russland stammen, selbst Medikamente und Lebensmittel haben keine Chance mehr, das Embargo zu passieren. Die norwegische Regierung begründet die Blockade mit Sanktionen gegen Russland, der Politikwissenschaftler Juri Swetow sieht darin aber eine Provokation des Westens:

„Norwegen und wir sind seit Jahrhunderten Nachbarn. Diese Nachbarschaft wird fortbestehen. Warum ist Norwegen bereit, sie für einige kurzfristige Launen des Washingtoner Oberkommandos zu opfern? Und was dann? Was wäre, wenn Russland sich so verhält wie Norwegen jetzt?“

Russland hat Norwegen darum gebeten, Ausnahmen von den Sanktionen zuzulassen und die für die Menschen überlebenswichtigen Güter durchzulassen. In Russland sieht man in dem norwegischen Vorgehen eine politische Provokation, der russische Generalkonsul auf Spitzbergen Sergey Gushchin sagte:

„Wir warten immer noch auf eine Antwort des norwegischen Außenministeriums, die russische Botschaft in Oslo beobachtet die Situation. Was den Gouverneur von Spitzbergen angeht, so nickt er ab, was Oslo entscheidet: Wenn es eine positive Antwort aus Oslo gibt, wird uns eine Ausnahme für diese Waren gewährt, der Gouverneur selbst hat wenig zu entscheiden."

Da noch nicht einmal Medikamente und Lebensmittel nach Spitzbergen durchgelassen werden, appellierte der Leiter der Firma "Arktikugol" an die zuständigen Behörden, dass eine Verzögerung des Warenverkehrs zu einem Notstand führen könnte.

Quellen:

(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Spitzbergenvertrag

(2) https://www.vesti.ru/article/2814821