Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird wohl nicht verlängert

Laut Insiderinformationen von "pflegen-online" wird die umstrittene einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken zum Ende des Jahres wohl auslaufen. Das Gesundheitsministerium hat sich zwar noch nicht eindeutig geäußert aber die Entscheidung steht wohl schon fest.

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Laut Insiderinformationen des Portals "pflegen-online" wird die hochumstrittene einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Jahresende wohl nicht verlängert. Ohnehin kann die Regelung schon jetzt von einigen Bundesländern nicht mehr umgesetzt werden, da man in den Kliniken und Arztpraxen auf die impffreien Mitarbeiter nicht verzichten kann.


Laut "pflegen-online" hätten "zuverlässige Quellen" dem Portal berichtet, dass man sich im Bund schon darüber einig sei, die partielle Impfpflicht nicht verlängern zu wollen. Für Pharmaminister Lauterbach die erste krachende Niederlage seiner Amtszeit, hatte er doch noch vor wenigen Monaten die impffreien Pfleger bei einer Verdi-Demonstration mit den Worten "sie haben gar nichts geleistet" wüst beschimpft. Zudem ist die Entscheidung ein erstes Eingeständnis von der Politik, dass die sogenannte Impfung nutzlos ist.


Bleibt abzuwarten, inwiefern die impffreien und mit Betretungsverboten und Bußgeldern aus ihren Jobs rausgemobbten Fachkräfte entschädigt werden. Bekommen sie gar ihre Arbeitsstellen zurück? Denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht war nicht nur ein dummer Fehler der Politik, sie war politischer Terror in seiner reinsten Form. Den Fehler geben mittlerweile auch führende Politiker zu, man darf auf die Aufarbeitung der ganzen Sache gespannt sein. Das Sozialministerium aus Sachsen sagte beispielsweise zum krachenden Scheitern des Vorhabens und dem Auslaufen der Verordnung voraussichtlich zum 31. Dezember 2022:

"Eine Verlängerung der Teil-Impfpflicht über Ende 2022 hinaus lehnen wir ab. Wir sind dazu bereits seit längerem in Abstimmung mit den anderen Bundesländern. Daher haben wir auch großes Verständnis für die Sorgen der Landkreise, denen es vor allem um die aktuelle und auch künftige Sicherstellung der Versorgungssicherheit geht."

Obendrein sind sich offenbar die Gesundheitsminister der Bundesländer darüber einig, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht keine Zukunft hat, Bayern will sie wohl sogar schon Anfang Oktober abschaffen und der linke Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow sagte:

"Das einzige Ergebnis ist, dass wir den Unfrieden per Amt in die Einrichtungen tragen. Das finde ich unerträglich."

Lauterbach will indessen zwar noch nicht zugeben, dass die Regelung fällt, gegenüber "pflege-online" sagte er, dass man sie gerade "politisch erörtern" würde. Betretungsverbote fallen laut Arbeitsrechtlern mit dem Fall der Regelung weg, Bußgelder müssen allerdings nicht zurückbezahlt werden. Lauterbach jedenfalls scheint nun mehr Druck zu bekommen, nicht nur aus dem Parlament, auch aus dem Gesundheitswesen. Steigt der Druck im Kessel weiter, muss auch der Lobbyist der großen Pharmabuden einen Schritt zurück machen. Vor kurzem gab Lauterbach noch von sich:

"Die Hälfte der Bevölkerung denkt, wenn ich weg wäre, wäre auch die Pandemie verschwunden."

Na wenn das so einfach wäre.


Quellen:


(1) https://www.pflegen-online.de/ende-der-einrichtungsbezogenen-impfpflicht?amp

(2) https://www.artikeleins.info/post/impfungen-oder-gentherapeutika-was-sind-mrna-injektionen-wirklich

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